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Vereinbarung einer Schiedsklausel

Musterklausel
Im internationalen Rechtsverkehr kann es für ein deutsches Unternehmen sehr nachteilig werden, wenn ein Prozess vor einem staatlichen Gericht im Ausland geführt wird. Besonders deutlich wird dies im deutsch-chinesischen Rechtsverkehr: Streitigkeiten zwischen den Vertragspartnern sollten nicht vor staatlichen Gerichten der…
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Höhere Gewalt

Musterklausel
Force-Majeure-Klauseln sind typischer Bestandteil aller Verträge zwischen deutschen und ausländischen Unternehmen. Sie entstammen dem angloamerikanischen Rechtskreis. Es gibt keine allgemeine gültige Definition der höheren Gewalt (Force Majeure). Die Vertragsparteien sind frei, zu definieren, was als höhere Gewalt zu gelten hat.…
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Lieferbedingungen/INCOTERMS®2020

Musterklausel
Die INCOTERMS (International Commercial Terms) sind standardisierte, weltweit anerkannte Lieferbedingungen, die die Internationale Handelskammer (ICC) zur Verfügung gestellt hat. Sie regeln vor allem, welche Transportkosten der Verkäufer und welche der Käufer zu tragen hat und welche der beiden Vertragsparteien im…
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Vollständigkeitsklausel

Musterklausel
Bei der „Vollständigkeit“-Klausel handelt es sich um eine typische vertragliche Schlussbestimmung. Diese könnte, sowohl erweitert („Nebenabreden sind nicht getroffen worden”) als auch eingeschränkt werden, indem z. B. im Vorfeld des Vertragsschlusses getroffene Vertraulichkeitsvereinbarungen von der Regelung ausgenommen werden. Sofern die…
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Vertragssprache

Musterklausel
Internationale Verträge werden häufig zweisprachig verfasst. Übersetzungen fallen dabei häufig ungenau aus. Deshalb sollte in jedem Vertrag, der zweisprachig verfasst wird, unbedingt geregelt werden, welche Fassung maßgeblich ist. Dabei wird es sich in der Regel um die Sprache handeln, in…
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Teilnichtigkeit

Musterklausel
Auch eine „Teilnichtigkeit“-Klausel sollte in keinem Vertrag fehlen. Dabei lässt sich diese Klausel im anliegenden Muster selbstverständlich beliebig erweitern und präzisieren.
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Einbeziehung von AGB

Musterklausel
Allgemeine Geschäftsbedingungen Ihres Unternehmens müssen erst wirksam in Verträge mit Ihrem ausländischen Vertragspartner einbezogen werden, um Geltung entfalten zu können. Für die Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen Handelsverkehr reicht es aus, wenn diese auf Ihrer Website integriert sind und…
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Rechtswahlklausel

Musterklausel
Absolutes Muss eines jeden internationalen Vertrages ist die Rechtswahlklausel. Die Vertragsparteien sollten sich darüber verständigen, welches Recht für das Vertragsverhältnis gelten soll. In der Regel können die Vertragsparteien darüber frei bestimmen. Die Wahlfreiheit bezieht sich nur auf schuldrechtliche Verpflichtungen. Für…
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